Nachhaltigkeit im Sozialrecht „Make Sozialrecht sexy again“

00:00:00: Ihr ist Vom Dialog.

00:00:01: Sie hören Recht, Folge XXV.

00:00:03: Heute geht es um die dritte junge Tagung Sozialrecht mit dem Leitthema Nachhaltigkeit im Sozialrecht und natürlich auch um das inoffizielle Motto Make Sozialrecht sexy again!

00:00:14: Sozialstaatsreform, Rentnerreform eine gesetzliche Krankenversicherung unter Druck?

00:00:19: Das Sozialrecht ist aktueller denn je und wird uns auch in den kommenden Jahren intensiv beschäftigen.

00:00:24: Gleichzeitig zeigt sich Gerade in diesen Rechtsgebieten werden qualifizierte Nachwuchs-Juristinnen und Juristen dringend gebraucht.

00:00:31: Doch genau daran mangelt es, denn das Sozialrecht spielt in der juristischen Ausbildung oft nur eine Nebenrolle.

00:00:37: Die Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwachswissenschaftlern der Jungen Tagung Sozialrecht wollen das ändern – mit einem Forum für Austausch, Vernetzung und neuen Impulsen.

00:00:46: Unterstützung erhalten Sie dabei unter anderem von der Präsidentsin des Bundessozialgerichts Frau Dr.

00:00:50: Christine

00:00:51: Wuxlochen.

00:00:52: Mit ihr, so wie Julia Barnevolt, Mia Solzbach und Jan Schmidt Feuerherr sprechen wir heute über die Jungentagung Sozialrecht.

00:00:59: Das Thema Nachhaltigkeit und darüber, wie das Sozialrecht vielleicht tatsächlich ein bisschen sexier werden kann.

00:01:05: Eine kurze Frage in den Runden bevor wir richtig reinsteigen.

00:01:08: mir fällt auf Heute sitzen hier drei Frauen und einen Mann.

00:01:12: Ist es Zufall oder ist das Sozial Recht tatsächlich eher weiblich geprägt?

00:01:18: ist es tatsächlich so, dass für das Verwaltungsrecht sich

00:01:21: eher Männer

00:01:22: interessieren und für Sozialrecht mehr Frauen.

00:01:28: Auch im Zivilrecht gibt es ja auch so, daß Strafrecht oft eher von Männern gewählt wird und von Frauen eher zivilrecht.

00:01:38: aber ich glaube über die Geschlechterstereotypen müssen wir schauen hinweg zu gehen.

00:01:44: Ich habe eine ähnliche Erfahrung gemacht bei uns am Lehrstuhl, so wie im Institut und an der Goethe-Law-Klinik.

00:01:50: Also ich komme von der Goete-Uneasität.

00:01:52: Frankfurt sind überwiegend Frauen.

00:01:55: Wir hatten zuletzt zwei Männer auf sechs Frauen unter den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen.

00:02:00: Jetzt ist es nur noch ein Mann.

00:02:02: Von daher ist schon eine sehr deutliche Verteilung.

00:02:04: Woran das liegt haben wir noch nicht mehr erforscht aber uns ist auch schon häufiger aufgefallen.

00:02:09: und generell im öffentlichen Recht Zumindest in Frankfurt ist der Frauenanteil sehr hoch, wir haben fast fünfzig Prozent.

00:02:15: Auch bei den Professorinnen was nicht normal ist kein Standard in dem Rechtswissenschaften da die ja gerade im höheren akademischen Bereich doch eher männlich geprägt sind?

00:02:26: Ja, was was den Frauenanteilen im Sozialrecht angeht, da kann ich gerne noch ergänzend etwas sagen.

00:02:31: also ich könnte mir vorstellen dass eine Mitruhrsache auch darin besteht das es mittlerweile so ist, dass mehr Frauen Jura studieren wie Männer.

00:02:41: So wie ich gehört habe war das vor einigen Jahrzehnten auch noch anders.

00:02:46: Ich kann von meinem Semester aussagen, dass es auch mehr weibliche Studierende waren als männliche.

00:02:52: Wie war das denn tatsächlich früher Frau Dr.

00:02:55: Fuchsloch?

00:02:56: Wie war zu ihrer Studienzeit des Männer- und Frauenverhältnis?

00:03:00: Ja, ich habe ja Einstuhl studiert!

00:03:04: Ich bin sogar extra deshalb Frankfurt nach Hamburg gegangen, um noch einstufig studieren zu können.

00:03:10: Das war bereits eine abgeschaffte Ausbildung und da war der Frauenanteil höher.

00:03:14: das war ja die so eine Art Reformausbildung mit mehr Praxisanteilen und insofern nicht typisch für das Ganze ist auch aus meiner Sicht sehr schade dass diese stärkere Praxisorientierung ich war nur ein einziges Staatsexamen gemacht dann dass sie dann aufgegeben wurde.

00:03:30: Also der Ehrreiz, der anstufigen Ausbildung war ohne Repetitur das Examen gut zu bestehen in einer normalen Zeit.

00:03:40: Die junge Tagungsozialrecht gab es inzwischen schon zum dritten Mal?

00:03:44: Wie ist die Idee dazu eigentlich entstanden?

00:03:47: Wir veranstalten den dritten Jungen Tagen Sozialrecht haben uns auf der zweiten Jungen Tagung Sozialrecht zusammengeschlossen und unser Ziel war es eigentlich den Erfolg der beiden vorangegangenen Tagungen fortzuführen Und insbesondere für den Nachwuchs der jungen Sozialwissenschaft und des sozial-rechts ein Format zu etablieren, was sich auf Dauer besteht.

00:04:10: Wenn man sich das Sozialrecht anschaut, dann fällt auch dass es kein vergleichbares Format gibt.

00:04:15: wenn man sich die anderen Rechtsgebiete Vergleich dazu anschaut wie das allgemeine öffentliche Recht dann sind die Nachwuchsveranstaltungen wesentlich ausgeprägt, also beispielsweise die Jungetagung öffentliches Recht findet dieses Jahr schon zum sechsensechzigsten Mal statt.

00:04:29: Im Sozialrecht gibt es keine vergleichbare Möglichkeit um sich zu vernetzen oder auszutauschen und ich glaube das ist ein besonderer Ziel dieser Veranstaltung.

00:04:38: zum einen der wissenschaftliche Austausch aber insbesondere auch die Vernetzungsmöglichkeiten unter den Nachwuchswissenschaftlerinnen ist und unser persönliches Ziel als Team war ein interdisziplinäres Vorraum zu schaffen, bei dem sich der wissenschaftliche Nachwuchs in enger Mengen austauschen mit der Praxis zur Reformüberlegung des aktuellen Sozialrechts austauschern kann.

00:05:00: Man hört immer wieder das es im Sozialrecht an wissenschaftlichen Nachwuchs fehlt.

00:05:04: Woran liegt das aus eurer Sicht und was müsste passieren damit sich mehr junge Juristen für das Sozialrecht begeistern?

00:05:13: Also möglicherweise liegt das mit an der Tatsache, dass das Sozialrecht zwar ein sehr unfassendes Rechtsgebiet ist aber gleichzeitig wenig im Fokus der juristischen Ausbildung steht.

00:05:23: Abgesehen davon, dass Sozialrecht durchaus an den Universitäten im Schwerpunktbereichstudium gelehrt wird, ist es aber kein Pflichtfachstoff.

00:05:30: sowohl im ersten als auch in zweiten Staatsexamen In der Wissenschaft sieht das so aus, dass es eigentlich keine reinen sozialrechtlichen Lehrstühle gibt meines Wissens nach.

00:05:44: Vielmehr ist das Sozialrecht dann immer als Teilbereich an die zivilrechtlichen oder auch an die öffentlich-rechtlichen Lehrstühle angegliedert.

00:05:51: So ist das beispielsweise bei uns, an der Bergischen Universität Wuppertal.

00:05:55: Wir sind ein Lehrschul für Öffentliches Recht Machen aber eben auch öffentliches Gesundheitsrecht und durch das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung eben auf das Sozialrecht.

00:06:05: Insofern führt das sozialrecht wohl ein gewisses Schatten da sein.

00:06:11: Lösungsansätze, um das Sozialrecht da so ein bisschen rauszuholen.

00:06:14: Sehen wir darin beispielsweise durch solche Veranstaltungsformate wie die Jungetagen Sozialrecht,

00:06:20: um

00:06:20: dem sozialrechtlichen wissenschaftlichen Nachwuchs einen Fonds für eine bessere Vernetzung zu bieten.

00:06:27: Ganz... Wie das auch gerade schon eingangs erwähnt wurde ganz nach dem inoffiziellen Motto der Jugendtagung Sozialrecht mag Sozialrecht sexy again.

00:06:36: Solche sozialrechtliche Nachgussveranstaltungen sind.

00:06:39: Das habe ich selbst gemerkt, als ich am Anfang meiner Promotionszeit nach Veranstaltungsformaten oder Formaten welcher Natur auch immer gesucht habe um mich zu vernetzen.

00:06:54: Ein weiteres sehr gutes Format ist meiner Meinung nach das sozialrechtliche Online-Klockwium dem mittlerweile Doktoranten und Habilitanten aus ganz Deutschland angehören, um sich regelmäßig wieder suchen zu treffen und über ihre sozialrechtlichen Wissenschaftsprojekte

00:07:11: zu

00:07:11: sprechen.

00:07:14: Frau Dr.

00:07:14: Fuchsloff, wie ist es aus Ihrer Sicht am Bundessozialgericht?

00:07:20: Es gibt natürlich immer genügend Kolleginnen und Kollegen die gerne an einem Bundessozialkrichterinnen oder Richter werden wollen.

00:07:27: aber generell spüre ich das Thema Nachwuchsmangel in den anderen Bereichen also für die erste Instanz für die Sozialgericht, aber natürlich auch für den Bereich Anwaltschaft.

00:07:41: Da haben wir einen eklatanten Mangel.

00:07:44: also es gibt sehr wenige Fachanwälte für Sozialrecht.

00:07:49: Es gibt ungefähr zehnmal so viel Fachanweltinnen und Fachanwelten für Arbeitsrechte wie Sozialrecht obwohl es nur gering für mich mehr Gerichtsverfahren gibt Und das heißt natürlich dass die Leute keine Vertretung finden.

00:08:05: Da ist ein Problem sicherlich auch das Gebührenrecht, aber ein Problem ist halt auch dass nicht genügend Sozialrecht an den Universitäten unterrichtet wird.

00:08:14: Und ich kann das unterstützen.

00:08:18: diese Jungentagungssozialität ist eine ganz tolle Institution.

00:08:23: Das ist wichtig dafür zu werben.

00:08:24: Ich finde auch das Sozialrecht ein super spannendes Rechtsgebiet ist.

00:08:29: Frage eines Team Wie findet ihr die Themen?

00:08:34: aber auch die Referenten dazu, wie seid ihr da rangegangen?

00:08:37: Auch dieses Jahr haben wir mit einem Call for Papers gearbeitet.

00:08:42: Auf diese Weise kann man eine Vielzahl unterschiedlicher Personen erreichen und gibt gerade jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die sich noch keinen Namen gemacht haben, die Möglichkeit zu bewerben und einen Vortrag zu halten.

00:08:56: Unser Call For Papers enthielt Informationen über unsere Vorstellung zu dem von uns gewählten Leitthema Nachhaltigkeit im Sozialrecht sowie grobe Themenvorschläge, die auf Konkretisierung durch die Referentinnen und Referenten ausgerichtet waren.

00:09:14: Den Call for Papers brachten wir über digitale Kanäle in Umlauf und haben ihn auch individuell an die sozialrechtswissenschaftlichen Lehrstühle- und Naheorganisation geschickt.

00:09:27: wer sich mit einem Vortrag auf der Tagung einbringen mochte konnte uns ein Appstrakt mit einer knappen Darstellung der Vortragsidee zukommen lassen.

00:09:37: Und die Kolleginnen und Kollegen haben unser Leitthema zu unserer großen Freude in vielfältigen Ausprägungsformen aufgegriffen, und uns Konzepte zu verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung zukommen

00:09:49: lasse.".

00:09:50: In diesem Jahr stand die Tagung unter dem Leithemann Nachhaltigkeit im Sozialrecht – was genau versteht ihr darunter?

00:09:56: Welche Facetten wolltet ihr damit

00:09:58: aufgreifen?".

00:09:59: Mit unserem Leitthema Nachhaltigkeit im Sozialrecht haben wir uns bewusst für einen gleichermaßen aktuellen wie auch offenen Begriff entschieden.

00:10:08: Die aktuellen politischen Diskussion zur Zukunft der Sozialversicherung zeigen gesetzlichen, wie auch untergesetzlichen Reformbedarf und damit auch dass der Bedarf nach Rechtswissenschaft und praktischer Umsetzbarkeit zunehmend an Relevanz gewinnt.

00:10:25: Ungeachtete Offenheit unseres Leitthemas ist im Begriff der Nachhaltigkeit ein Zukunftsbezug im Moment.

00:10:32: Wir wollten die Referierenden zu Vorträgen motivieren, die Ideen für eine zukunftsfeste Reformierung der Sozialversicherung bieten.

00:10:40: Dabei hatten wir neben der Für das sozialrecht typischen Intradisziplinarität insbesondere die Dreidimension in der Nach haltigkeit vor Augen.

00:10:50: Wir hatten die Vorstellung, dass sich der offene Begriff der Nachhaltigkeit als solcher wie auch in seinen Dreidimensionen im Sozialrecht näher definieren muss.

00:11:00: Und die Referentinnen und Referenten haben dies aufgegriffen und das Sozialrecht unter den Gesichtspunkten der sozialen, der ökonomischen und auch der öko- logischen Nachhaltlichkeit beleuchtet, Reformideen eingebracht und diese auf ihre Förderlichkeit.

00:11:16: für die einzelnen Nachhaltigkeitsdimensionen geprüft.

00:11:20: Frau Dr.

00:11:21: Fuchsloch, welche Perspektive haben Sie zu dem Stichwort Nachhaltigkeit?

00:11:25: Also welche Bedeutung hat dieses Thema aus Ihrer Sicht für das Sozialrecht?

00:11:30: Ja beim Thema Nachhaltlichkeit geht es im Sozialrecht vor allem um einen Gestaltungsauftrag an den Gesetzgeber und zwar seine Sozialpolitik so auszugestalten dass sie verlässlich ist.

00:11:43: Das Recht sollte nach vorne gedacht werden In dem Sinne, dass die Bedürfnisbefriedigung der aktuellen Generation nicht allein im Mittelpunkt steht.

00:11:58: Sondern auch die Bedirft des Befriedigungen der künftigen Generation.

00:12:03: Damit meine ich zum Beispiel jetzt ganz konkret im Rentenversicherungsrecht.

00:12:08: Es geht darum, das Rentenversicherungsrecht so auszuterrieren, dass diejenigen die Leistung erhalten auch die Belastungsgrenzen der künftigen Generation beachten müssen.

00:12:19: Und gleichzeitig muss man halt schauen, dass es verfassungsrechtlich erworben Anwaltschaften gibt gerade im Sozialversicherungerecht.

00:12:29: insofern muss Sozialrecht langfristig gedacht werden.

00:12:33: Schnellschüsse sind auf jeden Fall schlecht Und die gegenwärtigen familienpolitischen Diskussion oder auch der Bereich Sozialrecht für Familien ist etwas, was wir mehr an den Mittelpunkt schieben müssen und nicht so viel über die Lasten der älteren Generation sondern über unseren Gestaltungsauftrag bezogen auf die junge Generation sprechen.

00:12:58: Die Tagung liegt ja hinter uns.

00:13:00: Was meint ihr?

00:13:01: Welche Themen haben die Teilnehmenden dieses Jahr besonders beschäftigt Und was waren so vielleicht ein paar Ausschnitte aus dem Programm?

00:13:09: Insgesamt hatten wir ein sehr breites Programm in den verschiedenen Feldern des Sozialrechts, wie etwa das Rentenversicherungsrecht oder Rehabilitation und Teilhabe unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit betrachtet wurden.

00:13:23: Besonders freut uns dass wir mit den Vorträgen eine intra-disziplinäre Veranstaltung erarbeiten und auch internationale Bezüge herstellen konnten.

00:13:35: Im Rahmen der Veranstaltung wurden nicht nur Vorträge aus dem öffentlichen Recht gehalten, sondern ebenso von originär zivilrechtlich orientierten Kolleginnen und Kollegen.

00:13:45: Von Lehrstühlen für Arbeits- und Sozialrecht bzw.

00:13:49: Aus Anwaltskanzlei mit Spezialisierung auf das Arbeitsrecht.

00:13:54: Mit Professorin Jennifer Grafe hatte auch eine Strafrechtlerin referiert – und das bereits zum zweiten Mal auf einer jungen Tagung Sozialrecht!

00:14:04: international gesehen bestanden Bezüge zu Polen und Österreich durch die Vorträge von Frau Dr.

00:14:11: Krashina Sporalska und Leoni

00:14:13: Obermeier.".

00:14:16: Und wie fällt das Fazit aus für euch?

00:14:19: Also ich würde sagen insgesamt rund um positiv, wir hatten eine unheimlich vielfältige Teilnehmerinenschaft sowohl aus der Wissenschaft als auch Praxis von ganz zu Beginn bis schon zu weit fortgeschritten.

00:14:31: Also wir hatten eine Person dabei, die hat erst jüngst ihre Dissertation aufgenommen als ihr Disservationsprojekt.

00:14:36: Dann waren diverse Personen da, die schon an der ersten und zweiten Jugend haben Sozialrecht teilgenommen haben, denen es offensichtlich gut gefallen hat.

00:14:44: Das waren Habilitantinnen vorhanden, das Anwesen.

00:14:46: Das war ein Praktikerin anwesend.

00:14:50: insgesamt einfach sehr positiv was uns auch übermittelt wurde.

00:14:54: und wir können uns auch freuen dass schon auf der dritten Tagung Jungs, dritten Jungentagen Sozialrecht sich ein Team für die vierte Jungentage Sozialrecht zusammengefunden hat und dadurch das Format auch im nächsten Jahr weiter geführt werden kann Was uns natürlich besonders freut, weil sich dadurch unser Ziel eben eine dauerhafte Veranstaltung weiter vorzuführen und fördern zu können ein Stück weit realisiert hat.

00:15:17: Und Frau Dr.

00:15:18: Vuxler was haben Sie mitgenommen?

00:15:21: Ja

00:15:21: ich bin inspiriert davon wie viele Menschen Interesse an den Themen, sozialrichtigen Themen haben und ich finde dass solche Tagungen auch Power für den Alltag geben.

00:15:33: Ich merke

00:15:34: immer wieder,

00:15:35: wie groß die Unkenntnis über soziale Ansprüche ist und deshalb ist es gut also auch zum Beispiel die ihr Format jetzt darüber zu berichten.

00:15:43: Also

00:15:43: z.B.,

00:15:44: was ist Kinderzuschlag?

00:15:47: Gibt es Hilfe zur Pflege?

00:15:49: Es gibt einfach eine Menge Sozialleistungen, die nicht ausreichend den Anspruch genommen werden weil die Leute nicht Bescheid wissen und deshalb braucht Sozialrecht auf jeden Fall.

00:15:59: Öffentlichkeitsarbeit sollte natürlich stärker an den Universitäten verankert werden.

00:16:05: Vielleicht bringt der Juristentag dieses Jahr das Jahr, der soll ja die juristische Ausbildung auch nochmal thematisiert werden und vielleicht sind die Grundzüge des Sozialrechts irgendwann mal im Pflichtkanon in der Studium lohnen würde sich das auf jeden Fall.

00:16:21: der Sozialrecht ist echt für alle Menschen wichtig von der Wiege bis zur Bar.

00:16:27: Und was macht das Sozialrecht jetzt dann wirklich sexy?

00:16:32: Zum Beispiel die gegenwärtige Diskussion zum Elterngeld.

00:16:37: Da weiß man, dass es betrifft unmittelbar das Leben.

00:16:41: Es prägt Verhalten wie Vätermonate ausgestaltet sind und wie lange der Zeitraum des Elterngeldsricht ist.

00:16:50: Und wir wollen noch das Verhalten gut geprägt wird.

00:16:53: Deshalb finde ich auch so bedenklich, dass jetzt das Elterngeld gestrichen wird Und wir stattdessen eine Mütterrente erhalten, die bezogen auf Kinder, die vor zweiundneunzig geworden sind.

00:17:07: Also da greift sollen.

00:17:09: also das würde ich zum Beispiel als ein nicht nachhaltiges, nicht generationengerechtes sozialrecht darstellen aber ich weiß nicht wie die anderen das sehen.

00:17:20: Ja, ich denke das Sozialrecht trägt auch in einem wesentlichen Maß zur Freiheit des Lebens selbst gestalten zu können bei.

00:17:26: Wenn wir jetzt beispielsweise das Elterngeld betrachten hat es ja schon etwas mit einer freien Entscheidung zu tun wie viele Kinder möchte ich haben und kann's mir leisten?

00:17:35: wenn man sich überlegt dass es verkürzt werden soll im Bezugstauer von vierzehn auf zwölf Monate dann ist es unrealistisch anzunehmen dass eine alleinerziehende Person oder ein paar nach zwölfen Monaten einen Krippenplatz hat die Betreuung sicherstellen kann, sodass man wieder arbeiten gehen könnte.

00:17:53: Also unabhängig von der Höhe ist die Bezugst aber auch ein sehr relevantes Thema was zur freien Gestaltung kann und möchte ich wiederarbeiten gehen beiträgt weil es eben unrealistisch ist anzunehmen dass das nach zwölf Monaten gesichert wäre.

00:18:08: und Ich finde diese Freiheit das selbst gestalten zu können ob nur sechs Monate oder einen längeren Zeitraum nimmt ist ganz wesentlich für junge Familien.

00:18:18: Und an dem Punkt kann das Sozialrecht, wenn es entsprechend ausgestaltet ist, ein Stück Freiheit ermöglichen.

00:18:24: Frau Dr.

00:18:25: Fuchsloch wie betrachten Sie denn insgesamt so aus der Meta-Ebene diese Diskussion?

00:18:31: Also es ist so wichtig dass wir kompetente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Sozialrecht

00:18:37: haben

00:18:37: die wissen wovon sie reden, die den Unterschied zwischen Versicherungsrecht und sozialen steuerfinanzierten Leistungen kennen im Moment in der politischen Diskussion, wie enorm wichtig Kompetenz ist.

00:18:53: Und deshalb ist es einfach vermoos, dass es diese Tage gibt und ich wünsche ihr, dass sie so lange

00:19:05: Bestand haben wird, wie in anderen Richtungen

00:19:13: kommen.".

00:19:15: Eines hat diese Folge auf jeden Fall gezeigt, Sozialrecht ist alles andere als ein Brandthemas betrifft und alle und die Fragen, die damit verbunden sind werden uns auch in Zukunft begleiten.

00:19:24: Umso wichtiger sind

00:19:25: Menschen

00:19:26: wie dieses Rechtsgebiet mit neuen Ideen weiterentwickeln.

00:19:28: Vielen Dank dass Sie zugehört haben!

00:19:31: Und wenn Ihnen die Folge gefallen hat freuen wir uns, wenn sie auch beim nächsten Mal wieder dabei sind.

00:19:35: Bis dahin machen Sie es gut und auf Wiedersehen.